Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg L. • 30.11.2014
Antwort von Susanna Karawanskij Die Linke • 15.06.2015 (...) Eine Finanztransaktionsteuer will sicherstellen, dass Transaktionen in allen spekulationsanfälligen Bereichen mit einer Steuer belegt werden. (...) Daher setzen wir uns für eine Vermögensteuer als Millionärsteuer ein, die eine gerechtere Vermögensverteilung in Deutschland zum Ziel hat. (...)
Frage von Jörg L. • 30.11.2014
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.03.2015 (...) Eine solche Steuer könnte bereits bei einem sehr geringen Steuersatz beachtliche Einnahmen für die öffentlichen Haushalte erzielen. Außerdem würde sie vor allem den schnellen spekulativen Handel mit Finanzprodukten verteuern und damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Finanzmärkte leisten. Der Solidaritätszuschlag entfällt in Deutschland bereits auf sämtliche Einkommen also auch auf Gewinne von Unternehmen und auf private Kapitalerträge. (...)
Frage von Jörg L. • 30.11.2014
Antwort von Olav Gutting CDU • 05.01.2015 Sehr geehrter Herr Lindeholz,
Frage von Hans-Günter G. • 30.11.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.01.2015 (...) ich denke nicht, dass ich hier erneut erläutern muss, wie ich dieses Forum handhabe. Es ist nun einmal so, dass es sich bei abgeordnetenwatch.de um die Möglichkeit handelt, dem jeweiligen Wahlkreisabgeordneten Fragen zu stellen. (...)
Frage von Ekkehard von K. • 30.11.2014
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 03.03.2015 (...) Im Laufe dieses Jahres wird ein Hospiz- und Palliativgesetz auf den Weg gebracht. In diesem Zusammenhang hat meine Landesgruppenkollegin, Frau Emmi Zeulner, MdB, gemeinsam mit Bundesminister Gröhe ein Eckpunktepapier zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung ausgearbeitet, welches die Grundlage für das Hospiz- und Palliativgesetz bildet. (...)
Frage von Conni B. • 30.11.2014
Antwort von Carsten Schneider SPD • 01.12.2014 (...) Um meine ablehnende Haltung zu manifestieren, muss ich mich daher keinen Initiativen anderer Parteien anschließen. Im Übrigen geht es bei den noch laufenden Verhandlungen zum TTIP nicht darum, bestehende Standards gegenseitig zu unterbieten. Die jeweils geltenden Regelungen sollen aber kompatibler werden. (...)