Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerlinde A. • 01.10.2015
Antwort von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2015 (...) Gerade wenn man sich fragt, warum Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auch lange nach der Kolonialzeit noch bestehen, liegt es doch nahe, sich mit dem Zusammenhang der Kolonialzeit und der heutigen Situation zu beschäftigen. (...) Wir haben deshalb Vorschläge gemacht, wie Deutschland seine Kolonialvergangenheit gemeinsam mit Namibia besser aufarbeiten und damit dieser Verantwortung gerecht werden kann. (...)
Frage von Alistair J. • 01.10.2015
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 02.10.2015 (...) Insofern habe ich es als normal empfunden, dass mich Gregor Gysi 2012 um eine solche Kräfte-Übersicht im damals neu gewählten Parteivorstand bat. (...) Im Zusammenhang mit der genannten Übersicht und ihrer Entstehung von geheimdienstlichen Methoden zu sprechen, ist für mich völlig inakzeptabel und ehrabschneidend. (...)
Frage von Anna S. • 01.10.2015
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2015 Sehr geehrte Frau Stark,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Landespolitik. Wir empfehlen Ihnen, diese Fragen den zuständigen Landespolitiker*innen zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
Frage von Frank B. • 30.09.2015
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 09.10.2015 (...) Die Bundesregierung kann nicht einmal ausschließen, dass deutsche Waffen, die an die Türkei geliefert wurden, nicht an Terrororganisationen wie die Ahrar al Sham in Syrien weitergegeben wurden. Damit trägt die Bundesregierung Mitverantwortung für die Eskalation des Konflikts in Syrien. Eine diplomatische Lösung hat sie in den letzten Jahren nur halbherzig unterstützt und an der Seite der USA auf einen Regime-Change gesetzt, auch wenn dies die Errichtung eines Scharia-System in Syrien mit einschließen würde. (...)
Frage von Günter S. • 30.09.2015
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 07.10.2015 (...) es ist mir völlig unverständlich, wie Sie zu solchen Mutmaßungen kommen. Mit dem Verhalten des VW-Konzerns werden sich die zuständige Staatsanwaltschaft und die geschädigten Kunden auseinandersetzen. (...)
Frage von Annegret F. • 30.09.2015
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 01.10.2015 Sehr geehrte Frau Fischer,