Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Jobs,

(...) Für solche Ausführungen ist hier nicht der richtige Ort, daher nur in Kürze: Wir von der Grünen Bundestagsfraktion möchten möglichst vielen Menschen mit Assistenzbedarf eine Beschäftigung auf dem allgemein Arbeitsmarkt ermöglichen. (...) Dies heißt im Umkehrschluss mit Sicherheit nicht, dass wir den Geschützten Arbeitsmarkt von heute auf morgen abschaffen möchten. (...)

Sehr geehrter Herr Stemmler,

Sehr geehrter Herr Urschbach,

(...) Die Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit schnelleren Internetzugängen ist keine staatliche Aufgabe, sondern eine Aufgabe des freien Marktes. Anders als bei der Telefonanschlussversorgung besteht hier keine Versorgungspflicht für den Staat. (...)

(...) Von dem im Internet in diesem Zusammenhang geäußerten Vermutungen über Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei unter Einbeziehung der Bundeswehr ist mir nichts bekannt. Ich halte das alles für ziemlichen Humbug. (...)