Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jan W. • 23.04.2013
Frage an Eva Högl von Jan W. bezüglich Frauen
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 16.05.2013 von Eva Högl SPD

(...) In dem Gesetzentwurf, den die SPD-Bundestagsfraktion unter meiner Federführung erarbeitet und in den Bundestag eingebracht hat, ist – genau aus den von Ihnen genannten Gründen – eine geschlechtsneutrale Formulierung enthalten, indem von einer „Geschlechterquote für das unterrepräsentierte Geschlecht“ die Rede ist. Damit würde vom Gesetzestext für den Fall, dass Männer in den Führungsgremien unterrepräsentiert sind, die Quotenregelung für Männer gelten. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 12.06.2013 von Rainer Brüderle FDP

(...) Die grundsätzliche Entscheidung - etwa über einen Wechsel des Arbeitsplatzes und die sich daraus ergebenden Konsequenzen - muss natürlich jede Bürgerin und jeder Bürger selbst treffen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.04.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich habe Sie so verstanden, dass Sie sich - bezogen auf Auslandskonten - für eine anonyme Entrichtung von Steuern aussprechen. Dies wirft aus meiner Sicht zwei Fragen auf: (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 10.05.2013 von Burkhard Lischka SPD

(...) Seien Sie versichert, dass ich in der Antwort auf Ihre vorherige Frage ganz klar auch meine persönliche Meinung zum Ausdruck gebracht habe. Konkret bedeutet dies, dass ich Wasser für ein zu wertvolles Allgemeingut betrachte, als dass es Gegenstand etwaiger marktwirtschaftlicher Privatisierungsgedanken sein sollte. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 22.05.2013 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Ja, die Zustimmung des Bundesrates ist erforderlich. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmten im Bundestag für die Änderungen des Conterganstiftungsgesetzes. Der Bundesrat wird voraussichtlich seine Zustimmung erteilen. (...)