Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan A. • 05.04.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 03.05.2010 (...) Klar ist aber auch: nur nachhaltig erzeugte und energieeffizient genutzte Biomasse kann einen überzeugenden Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz und zu einer stärkeren Versorgungssicherheit leisten. Ich darf Ihnen heute mitteilen, dass die Koalition entschieden hat, sich an den Bedingungen des Marktes zu orientieren und den Zeitpunkt des praktischen „Scharfstellens" der Nachhaltigkeitskriterien für energetisch genutzte Biomasse im Strom- und Biokraftstoffsektor auf den 1. Januar 2011 zu verschieben. (...)
Frage von Martin V. • 05.04.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Rolf Dr. B. • 05.04.2010
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 23.11.2010 (...) Das entspricht in meinen Augen dem Grundprinzip eines Solidarsystems. Dadurch wird es gerechter und auch transparenter und führt zu mehr Verteilungs- und Belastungsgerechtigkeit. Zu dieser Gemeinschaft zählen für mich auch Rentnerinnen und Rentner und deshalb werden sie auch an der Finanzierung des Krankengeldes beteiligt. (...)
Frage von Roman B. • 05.04.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.04.2010 (...) vielen Dank für Ihren neuerlichen Beitrag. Wie ich bereits in mehreren Beiträgen hier auf abgeordnetenwatch.de zum Ausdruck gebracht habe, kann ich weder eine Sozialdemokratisierung der Union noch einen „Linkskurs“ von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erkennen. (...)
Frage von Mario W. • 05.04.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Hans-Dieter G. • 05.04.2010
Antwort von Michael Schlecht Die Linke • 07.04.2010 (...) Wenn es nach der Linken, wenn es nach mir ginge überhaupt nicht mehr. Das sicherste ist der von uns immer wieder geforderter Rückzug. Unverzüglich, also noch im Laufe des Jahres 2010. (...)