Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen L. • 04.05.2010
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 15.06.2010 (...) Wenn Sie die Presse in den vergangenen Wochen verfolgt haben, wird Ihnen bereits bekannt sein, dass ich mich für eine zügige Fertigstellung einer ausreichenden Hinterlandanbindung des JadeWeserPorts per Schiene einsetze. Die Planung für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke vom JadeWeserPort nach Oldenburg wird trotz gegenteiliger Gerüchte unverändert weiter vorangetrieben, so hat mir das Bundesverkehrsministerium mitgeteilt. (...)
Frage von Dietmar K. • 04.05.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 11.05.2010 (...) Probleme können allerdings entstehen, wenn der aktuelle Einkommenssteuerbescheid den Krankenkassen nicht zeitnah nach seiner Ausfertigung vorgelegt wird: Ergibt sich durch den aktuellen Einkommensteuerbescheid eine günstigere Beitragsbemessung, sind die neuen Verhältnisse erst ab Beginn des auf die Vorlage des Einkommensteuerbescheids folgenden Monats zu berücksichtigen (§ 240 Abs. 4 Satz 6 SGB V). (...)
Frage von Dietmar K. • 04.05.2010
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 29.07.2010 Sehr geehrter Herr Kohtz,
Frage von Dietmar K. • 04.05.2010
Antwort von Christian Ahrendt FDP • 01.06.2010 (...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Ihre Schilderung zur Festlegung des Beitrags von freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung zeigt, dass das heutige Finanzierungssystem insgesamt nicht mehr stimmig ist. Ich kann Ihren Unmut über diese unsichere und belastende Situation nachvollziehen. (...)
Frage von Dietmar K. • 04.05.2010
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 07.05.2010 (...) Gebe ich aber meine Einkommenssteuererklärung zu spät ab und das Einkommen ist niedriger als zuvor, erhalte ich kein Geld zurück. Das könnte man als ungerecht bezeichnen, lässt sich aber einfach dadurch beheben, dass man den Bescheid pünktlich abgibt. (...)
Frage von Dietmar K. • 04.05.2010
Antwort von Karin Strenz CDU • 05.05.2010 (...) Meine Arbeitsschwerpunkte sind Verteidigung und Sport. Wenn Sie mögen, nenne ich Ihnen gern einen Kollegen meiner Fraktion. Sie erreichen mich unter karin.strenz@bundestag.de. (...)