Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sören Bartol
Antwort 02.07.2013 von Sören Bartol SPD

(...) ich teile ihre kritische Einschätzung der Auswirkung der Planungen der Telekom zur Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeiten. Sowohl die Frage, ob der Verbraucher damit noch eine Leistung in der Form bekommt, wie er sie haben möchte und geordert hat, als auch die Frage der Beeinträchtigung der Netzneutralität wird von mir in ähnlicher Weise gesehen wie von Ihnen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 15.05.2013 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Burger,

ich sitze in keinem Aufsichtsrat und verweise Sie gern auf entsprechende Beschlüsse innerhalb der SPD zu den von Ihnen genannten Projekten:

Portrait von Olav Gutting
Antwort 01.07.2013 von Olav Gutting CDU

(...) Die Endkundentarife der Deutschen Telekom unterliegen keiner vorherigen Genehmigung (ex-ante-Regulierung) durch die Bundesnetzagentur. Insofern ist die Deutsche Telekom in der Ausgestaltung ihrer Endkundentarife von Breitbandanschluss und Internetzugang grundsätzlich frei. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.05.2013 von Andrea Nahles SPD

(...) Das darf nur unter strengen Auflagen und Bedingungen geschehen, denn schließlich handelt es sich um Steuergelder. Um die großen Vorteile Deutschlands in der Europäischen Union insgesamt zu sichern, ist die SPD für die Möglichkeit gegenseitiger Hilfen. Mit dem Zusammenhalt der Union zu zündeln, ist nicht unser Weg. (...)