Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) besten Dank für Ihre Frage. Die Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird, das haben wir in den letzten Wochen gesehen, überaus emotional geführt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Einsatz von bewaffneten Drohnen. Ich verstehe Ihre Sorge. (...)

(...) Der Iran ist aber auch direkt in Syrien aktiv. (...) Warum der Iran auch unter Menschenrechtsgesichtspunkten ein höchst problematisches Land ist, belegt unter anderem Amnesty International. (...)

(...) danke für Ihr Frage. Steuerhinterziehung ist in Deutschland strafbar und das ist richtig so. Steuerpflichtige, die ihrer Pflicht nicht nachkommen, werden behördlich verfolgt. (...)

(...) Dieses Gesetz verpflichtet die zuständigen Behörden, beim Vorhabenträger auf eine Öffentlichkeitsbeteiligung bereits vor Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens hinzuwirken. Frühzeitige, kontinuierliche und offene Bürgerbeteiligung ist das Fundament guter Planung. (...)