Frage von Thorsten H. • 13.03.2013
Antwort von Christoph Bergner CDU • 15.04.2013
Sehr geehrter Herr Hafemann,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Frage von Thorsten H. • 13.03.2013
Antwort von Peter Beyer CDU • 20.03.2013
Sehr geehrter Herr Hafemann,
Frage von Thorsten H. • 13.03.2013
Antwort von Steffen Bilger CDU • 26.03.2013
Sehr geehrter Herr Hafemann,
zunächst ich möchte mich für Ihre Frage zum Thema Privatisierung der Wasserversorgung bedanken.
Frage von detlef g. • 13.03.2013
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 14.03.2013
(...) es mag ja einige Kritik an Christoffers geben - aber ihn als Kriegsminister zu bezeichnen, geht ganz ohne Frage zu weit. Er hat sich eindeutig geäußert, dass er für den Stopp aller Waffenexporte ist und die Ansiedlung eines Rüstungskonzerns eben nicht begrüßt und dass das Land Brandenburg natürlich keine staatlichen Mittel zur Ansiedlung von Rüstungsfirmen bereitstellt. (...)
Frage von Gerhard S. • 13.03.2013
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.07.2013
(...) 2 GG. Entscheidend ist das Mandat des Sicherheitsrates der VN. Die Struktur dieser Beschlüsse ist in der Regel so, dass Staaten, nicht Systeme kollektiver Sicherheit vom Sicherheitsrat adressiert werden. (...)
Frage von Thorsten H. • 13.03.2013
Antwort von Manfred Behrens CDU • 19.03.2013
(...) ich danke Ihnen für Ihre schriftliche Anfrage. Die Kommunen können öffentliche Aufgaben wie die Wasserversorgung selbst wahrnehmen. An dieser Stelle existiert keinen Zwang zur Privatisierung. (...)