Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 04.12.2009

(...) Gerade weil eine Erkennung aller tatsächlichen Schweinegrippefälle und eine entsprechende Quarantäne nicht möglich ist, ist eine Impfung immer noch der beste Schutz. Gerade für Risikogruppen und bestimmte Berufsgruppen wie medizinisches Personal ist eine Impfung wichtig. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 19.11.2009

(...) Jedenfalls kann der Gesetzgeber nach dem Gewaltenteilungsprinzip nicht eine Rechtsprechungsänderung vorgeben. Eine Prüfung der gesetzlichen Grundlagen des Mietrechts ist im Koalitionsvertrag wie folgt vorgesehen: (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 28.05.2010

(...) ich bin der Meinung, dass es nicht weiterhin so sein darf, dass Deutschland als Transitland eine hervorragende Infrastruktur, wie gute Straßen und Autobahnen kostenlos zur Verfügung stellt und der Verkehr zum Teil einfach durchrauscht. Unsere Spediteure und Urlauber hingegen werden im Ausland größtenteils zur Kasse gebeten. (...)

E-Mail-Adresse