Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 01.06.2012

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich werde Ihre Fragen auf Grund Ihrer Beschimpfungen in der Vergangenheit nicht mehr oder nur noch eingeschränkt beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2011

(...) Das deutsche Strafgesetzbuch enthält nun Straftatbestände für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. (...) Im März diesen Jahres wurde in Deutschland erstmals ein Verfahren auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches eröffnet. (...)

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