(...) März 2010 darf ich auf die Ausführungen auf Seite 47 des erwähnten Berichts verweisen. Hier ist, bezogen auf die öffentlichen Gesamtausgaben im Bereich der illegalen Drogen davon die Rede, dass die identifizierten und errechneten Ausgaben sich für das Referenzjahr 2006 in einem Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd.EUR bewegen. Diese teilen sich nach dem REITOX-Bericht der Bundesregierung folgendermaßen auf: (...)
Sehr geehrter Herr Jähnig,
vielen Dank für Ihre Frage.
Sehr geehrter Herr Brucksteg,
(...) Was die Union vor der Bundestagswahl versprochen hat, gilt nach wie vor für uns: Steuererhöhungen kommen für uns nicht in Frage. Wir wollen, dass sich Leistung und Arbeit wieder lohnen. (...)
(...) Unter anderem will die Deutsche Bahn AG auf diese Weise noch mehr das tun können, was Sie und ich kritisieren: zugewiesene Steuergelder für Zwecke einzusetzen, die mit dem Schienenverkehr nichts zu tun haben (Aufkäufe im Ausland) oder die mit einem sinnvollen Flächenbahn wenig zu tun haben (Investitionen z. B. (...)
Sehr geehrter Herr Kuttkat,