Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert P. • 07.05.2013
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2013 (...) Selbstverständlich gehen wir im Untersuchungsausschuß des Bundestages auch der jetzt von Ihnen gestellten Frage nach, ob es in den Behörden Sympathisanten des NSU gegeben hat, welche das untergetauchte Nazi-Trio absichtlich geschützt haben. (...)
Frage von Bruno K. • 07.05.2013
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rita N. • 07.05.2013
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2013 (...) Handwerkskammern übernehmen eine Vielzahl von Aufgaben. Sie sind aufgrund der Wahrnehmung dieser öffentlich-rechtlichen Aufgaben als Körperschaften des öffentlichen Rechts durch gesetzliche Grundlage zur Erhebung von Pflichtbeiträgen ihrer Mitglieder ermächtigt. Diese Rechtsgrundlage bedarf allerdings immer wieder einer Legitimation. (...)
Frage von David N. • 07.05.2013
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.05.2013 (...) Es schreibt sich so einfach: Sie haben doch die Möglichkeit dazu zu verhindern, dass das Regime in Syrien die eigenen Landsleute umbringt. (...)
Frage von martin s. • 07.05.2013
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von martin s. • 07.05.2013
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 10.05.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch. Wie Sie sicher in den Medien verfolgen konnten, ist über mein Fehlen am 14.12.2012 eine Menge berichtet worden. Ich habe bereits am 03.05.2013 alle an mich in diesem Zusammenhang gestellten Fragen beantwortet. (...)