Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 12.10.2010 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Zu Ihrem Vergleich der Kosten von Stuttgart 21 mit der Bankenrettung habe ich hier auf Abgeordnetenwatch schon mehrfach Stellung bezogen. Staatliche Bürgschaften (und nicht Zahlungen) zur Sicherung der Stabilität unserer Währung eignen sich nicht, vollständig finanzierte, über Jahrzehnte geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte in Deutschland in Frage zu stellen. Dies gilt unabhängig von der Frage, ob man Stuttgart 21 befürwortet oder nicht. (...)

Frage von Sigfrido H. • 03.10.2010
Frage an Ute Vogt von Sigfrido H. bezüglich Verkehr
Portrait von Ute Vogt
Antwort 08.10.2010 von Ute Vogt SPD

(...) 10 Jahren ausgeht über die sich die Ausgabe der Mittel verteilt. Dass der Bahnknoten Stuttgart saniert werden muss, steht außer Frage. Selbst der Erhalt des jetzigen Zustandes würde in die Milliarde(n) gehen, denn der gesamte Unterbau der Gleisanlagen ist marode. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 07.10.2010 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) So fordere ich z.B. den sogenannten „Drehtüreffekt“, d.h. (...) Denkbar ist die Einführung einer Art Karenzzeit, während der ein solcher Wechsel nicht möglich ist. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 08.10.2010 von Monika Grütters CDU

(...) Ansonsten darf ich Sie darauf hinweisen, dass in Deutschland und gerade in Berlin jeden Tag Demonstrationen und auch sonstige Interessenvertretungen im öffentlichen Raum stattfinden, die ohne Zwischenfälle verlaufen und bei denen hoheitliche Akteure den Demonstrierenden und Protestierenden häufig hilfreich zur Seite stehen. (...)