Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.11.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Im übrigen halte ich nichts davon, die nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken missbräuchlichen Cannabiskonsums durch den Verweis auf den vermeintlich "schädlicheren" Alkohol zu verharmlosen. Die Gesundheit ist ein zu wertvolles Gut, um bestehenden Risiken durch eine breite Verfügbarmachung von Cannabis weitere hinzuzufügen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 29.10.2010 von Andreas Lämmel CDU

(...) Am besten Sie fragen beim dortigen Chefredakteur nach. Die Medien sind für die Auswahl und Gestaltung ihrer Berichterstattung selbst verantwortlich. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit ein Grundrecht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Ganze ist sozial grob ungerecht, eine Unverschämtheit. Mit dem Strafrecht kommt man hier nicht weiter, wir werden aber dagegen politisch agieren so gut wir können. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 04.11.2010 von Bernd Scheelen SPD

(...) Kurz gesagt sind Steuern Preise für öffentliche Leistungen und diese Preise und Leistungen sollen möglichst gerecht erhoben und verteilt werden. Gerecht ist, wenn jeder öffentliche Güter und Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann - auch wenn er sie nicht selbst bezahlt hat. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.10.2010 von Brigitte Zypries SPD

(...) wenn ich Sie richtig verstehe, haben Sie die erwähnten Gutachten in Auftrag gegeben - d.h. auch, dass Sie dafür bezahlen müssen, und zwar unabhängig vom Ergebnis der Gutachten und deren weiterer Verwendung. (...)