Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel B. • 12.10.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.11.2010 (...) Im übrigen halte ich nichts davon, die nachgewiesenen gesundheitlichen Risiken missbräuchlichen Cannabiskonsums durch den Verweis auf den vermeintlich "schädlicheren" Alkohol zu verharmlosen. Die Gesundheit ist ein zu wertvolles Gut, um bestehenden Risiken durch eine breite Verfügbarmachung von Cannabis weitere hinzuzufügen. (...)
Frage von Angelika H. • 12.10.2010
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 29.10.2010 (...) Am besten Sie fragen beim dortigen Chefredakteur nach. Die Medien sind für die Auswahl und Gestaltung ihrer Berichterstattung selbst verantwortlich. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit ein Grundrecht. (...)
Frage von Thomas W. • 12.10.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.10.2010 (...) Das Ganze ist sozial grob ungerecht, eine Unverschämtheit. Mit dem Strafrecht kommt man hier nicht weiter, wir werden aber dagegen politisch agieren so gut wir können. (...)
Frage von Achim M. • 12.10.2010
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 04.11.2010 (...) Kurz gesagt sind Steuern Preise für öffentliche Leistungen und diese Preise und Leistungen sollen möglichst gerecht erhoben und verteilt werden. Gerecht ist, wenn jeder öffentliche Güter und Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann - auch wenn er sie nicht selbst bezahlt hat. (...)
Frage von Holger S. • 12.10.2010
Antwort ausstehend von Ute Kumpf SPD Frage von Josef S. • 12.10.2010
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.10.2010 (...) wenn ich Sie richtig verstehe, haben Sie die erwähnten Gutachten in Auftrag gegeben - d.h. auch, dass Sie dafür bezahlen müssen, und zwar unabhängig vom Ergebnis der Gutachten und deren weiterer Verwendung. (...)