Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) da ich weder Historiker noch Jurist bin, würde ich Sie bitten, Ihre Anfrage an den Verband der Historiker und Historikerinnen Deutschlands (VHD) oder das Bundesjustizministerium zu stellen. (...)

(...) Grundsätzlich sind mit Abschluss der 2+4-Verhandlungen und Ratifizierung der entsprechenden Verträge die Rechte der Alliierten in Bezug auf Deutschland als Ganzes erloschen. (...)

(...) der von der Firma Google angebotene Service "Street View", dient, ähnlich wie Programme zur Routenführung oder Landkartendarstellung, besserer Reise- und Verkehrsplanung. Zu den Diskussionen bezüglich der Darstellung von Personen und bestimmten Örtlichkeiten möchte ich anmerken, dass jedem/jeder die Möglichkeit zur Verfügung stand, gegen eine Darstellung bei "Street View" Einwände zu erheben. (...)

(...) Die Möglichkeit, nur alle zwei Jahre eine Steuererklärung abzugeben, soll nicht verpflichtend sein. Wer möchte, etwa weil er eine Erstattung erwartet, soll auch weiterhin seine Erklärung jährlich abgeben können. (...)

(...) bitte wenden Sie sich an einen Experten, der sich mit diesem Thema befasst; einen solchen würde ich am historischen oder auch politikwissenschaftlichen Institut einer Hochschule vermuten. Zudem gibt es Literatur, etwa das Buch "Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland: Abbauprobleme und Restbestände" von Michael Rensmann. (...)