Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für 2011 ist keine Streichung im Bereich der Städtebauförderung vorgesehen! Es werden 455 Millionen Euro bereit gestellt. (...)

(...) Doch unter den gegebenen Umständen ist es umso wichtiger, ein Korrektiv und ein unbequemer Kritiker der schwarz-gelben Bundesregierung zu sein, Position zu beziehen und Perspektiven aufzuzeigen. Ich will damit nicht sagen, dass die SPD alles besser gemacht hätte - aber wir hätten eine solidarischere und gerechtere Politik gemacht. Denn es geht um ein Menschenbild, das wir zu Grunde legen - für mich als Sozialdemokratin frei von Ausgrenzung und Ignoranz aufgrund sozialer oder wie auch immer gearteter Differenz. (...)

(...) in der Anfang Februar verabschiedeten Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches hat die Bundesministerin einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner vorgelegten Aktionsplanes zum Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette erreicht und neue Regeln zur strengeren Überwachung des Dioxingehalts sowie eine Meldepflicht für Labore bei positiven Befunden geschaffen. (...)

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

(...) Meine Antwort ist und bleibt die soziale Demokratie. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg hat gezeigt, dass die SPD mit einem klaren Kurs sehr erfolgreich ist, der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. (...)

Sehr geehrter Herr Burkhard,

vielen Dank für Ihre Mail.

Zunächst einmal Ihnen und Ihrer Familie beste Wünsche für das neue Jahr.