Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg M. • 06.08.2011
Antwort von Carsten Schneider SPD • 05.09.2011 (...) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Funktion als Chefin der Exekutive eine besondere Verantwortung, die kein anderes Mitglied des Deutschen Bundestages trägt. Insofern hinkt meines Erachtens der Vergleich zwischen ihr und den übrigen Mandatsträgern. (...)
Frage von Werner S. • 06.08.2011
Antwort von Petra Pau Die Linke • 17.08.2011 (...) Daraus lässt sich nicht ableiten, dass eine - wie auch immer geartete - direkte Zensur ausgeübt wird. Aber mehr, als nur gefühlt, sind die parteipolitischen Präferenzen der öffentlich-rechtlichen Sender ziemlich offensichtlich und hörbar. Ich will hier gar keine persönlichen Erfahrungen ausbreiten. (...)
Frage von Johann Peter K. • 06.08.2011
Antwort von Monika Grütters CDU • 08.09.2011 (...) Mit der Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz ist die Möglichkeit geschaffen worden, im Bereich der Staatsverschuldung einen Mentalitätswechsel zu vollziehen. Ich unterstütze diesen Kurs in meiner Fraktion ganz ausdrücklich und werde in meinem politischen Engagement dafür werben, dass die Vorgaben der Schuldenbremse auch zukünftig eingehalten werden, um eine Überschuldung unseres Landes zu verhindern. (...)
Frage von Jonas W. • 06.08.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 08.08.2011 (...) Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch eine Schutzlücke. Deshalb habe ich mich in dem Interview für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. (...)
Frage von Wolfgang W. • 06.08.2011
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Rudolf K. • 06.08.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2011 (...) die Erhöhung der Stromkosten durch den Atomausstieg um 1,50 Euro pro Monat basiert auf Zahlen aus dem Wirtschaftsministerium sowie dem BDI. Inzwischen gibt es zahlreiche Hochrechnungen aus verschiedenen Quellen, die davon ausgehen, dass die Strompreise durch den Atomausstieg zwischen 0,1 und 0,9 Cent steigen werden. (...)