Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 05.09.2011

(...) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Funktion als Chefin der Exekutive eine besondere Verantwortung, die kein anderes Mitglied des Deutschen Bundestages trägt. Insofern hinkt meines Erachtens der Vergleich zwischen ihr und den übrigen Mandatsträgern. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 17.08.2011

(...) Daraus lässt sich nicht ableiten, dass eine - wie auch immer geartete - direkte Zensur ausgeübt wird. Aber mehr, als nur gefühlt, sind die parteipolitischen Präferenzen der öffentlich-rechtlichen Sender ziemlich offensichtlich und hörbar. Ich will hier gar keine persönlichen Erfahrungen ausbreiten. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 08.09.2011

(...) Mit der Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz ist die Möglichkeit geschaffen worden, im Bereich der Staatsverschuldung einen Mentalitätswechsel zu vollziehen. Ich unterstütze diesen Kurs in meiner Fraktion ganz ausdrücklich und werde in meinem politischen Engagement dafür werben, dass die Vorgaben der Schuldenbremse auch zukünftig eingehalten werden, um eine Überschuldung unseres Landes zu verhindern. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 08.08.2011

(...) Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch eine Schutzlücke. Deshalb habe ich mich in dem Interview für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2011

(...) die Erhöhung der Stromkosten durch den Atomausstieg um 1,50 Euro pro Monat basiert auf Zahlen aus dem Wirtschaftsministerium sowie dem BDI. Inzwischen gibt es zahlreiche Hochrechnungen aus verschiedenen Quellen, die davon ausgehen, dass die Strompreise durch den Atomausstieg zwischen 0,1 und 0,9 Cent steigen werden. (...)

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