Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 25.08.2011

(...) Ich halte die bestehenden Verbote für den Konsum und die Verbreitung von Drogen für völlig gerechtfertigt. Die Grenzziehung, die der Gesetzgeber hier vorgenommen hat, ist notwendig und richtig. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 12.08.2011

(...) Auch ich finde es sehr misslich, wenn rechtssuchende Bürger einen zu langen Zeitraum auf ein entscheidendes Urteil warten müssen. Nicht umsonst hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die teils enorme Dauer von Verfahren vor deutschen Gerichten gerügt. Daher habe ich bereits in der letzten Legislaturperiode bei der damaligen Bundesregierung eine gesetzliche Regelung angemahnt, die diese aber leider schuldig geblieben ist. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 31.08.2011

(...) Als Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung bin ich vor allem mit Fragen der Abrüstung und Nichtverbreitung befasst. Bevor man zu einer Erfolgsbewertung kommt, muss man sich klarmachen, dass gerade im Bereich Abrüstung und Nichtverbreitung Erfolge von Vertrauensbildung und Dialog abhängen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 06.11.2011

(...) einen Austritt Deutschlands aus der Eurozone lehne ich ab. Der Euro ist im internationalen Vergleich eine starke Währung, die unsere Wettbewerbsposition stärkt und als Anlagemedium weltweit gefragt ist. (...)

E-Mail-Adresse