Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort 31.07.2012 von Jan Korte Die Linke

(...) Der Zweck dieser Bestimmung hat sich mit der Wehrpflicht erledigt. Der Bundeswehr die gezielte Reklame zu ermöglichen, ist kein angemessener Grund, sie hier besser zu stellen, von der datenschutzrechtlichen Sicht mal ganz zu schweigen. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort 23.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke

(...) Leider ist es so, dass immer mehr Menschen von Armut direkt betroffen sind, obwohl das Bruttoinlandsprodukt jedes Jahr wächst. Vor allem Erwerbslose müssen zu unwürdigen Bedingungen leben. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 16.01.2012 von Dirk Niebel FDP

(...) Herr Köhler hat seinen Rücktritt mit den Reaktionen auf seine Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan begründet. Die Ruhebezüge von Altbundespräsidenten sind gesetzlich geregelt. Bisher hat kein Altbundespräsident nach seiner Amtszeit andere Ämter ausgeübt. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 17.01.2012 von Pascal Kober FDP

(...) Die vollständigen Zusammenhänge wurden nicht berichtet. Unterm Strich wurden von Bundesminister Dirk Niebel 300 Stellen eingespart. Ins Ministerium wurden lediglich Stellen verschoben, aber nicht neu geschaffen. (...)