Antwort ausstehend von Reiner Deutschmann FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2012 von Maria Michalk CDU
(...) Nach dem Beschluss des Bundestages ist der Beratungsprozess zum Gesetz noch nicht abgeschlossen, da auch der Bundesrat noch zustimmen muss. Aus diesem Grund bleibt das weitere Verfahren abzuwarten. (...)
Antwort 25.07.2012 von Caren Lay Die Linke
(...) Meine Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Meldedaten nur nach einer schriftlichen Einwilligung der Bürgerinnen und Bürger an Dritte weiter gegeben werden dürfen. Denn Anmelden muss ich jeder. (...)
Antwort 10.07.2012 von Rolf Koschorrek CDU
Sehr geehrte Frau Trebesius,
Antwort 06.07.2012 von Ulrich Kelber SPD
(...) Das Projekt "Euro" halte ich aber keinesfalls für gescheitert, im Gegenteil: es ist nach wie vor aller Mühen wert. (...)
Antwort 24.07.2012 von Erich Georg Fritz CDU
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. Juli 2012, in dem Sie sich nach Änderungen auf dem Gebiet des Sozialprozessrechts erkundigen. (...)