Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort 10.06.2009 von Manfred Grund CDU

(...) nein, dies war keine Rangfolge sondern eine Nennung der wichtigen Punkte, die von den Strafverfolgungsbehörden einzuleiten sind. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort 17.06.2009 von Gerd Friedrich Bollmann SPD

(...) Der Vorschlag, noch vor der Bundestagswahl ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von gewalthaltigen Computerspielen umzusetzen, ist vor allem ein wahltaktischer Schnellschuss. Damit greifen die Innenminister von Bund und Länder die in schöner Regelmäßigkeit geführte, populistische Verbotsdebatte auf. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort 19.06.2009 von Petra Heß SPD

(...) Und besonders die geringe Wahlbeteiligung war besorgniserregend. Bedauerlicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung europaweit anzutreffen und das weitere Absinken der Wahlbeteiligung ein europaweiter Trend. Europa erscheint den Menschen weit weg und zu wenig greifbar. (...)

Frage von Tobias M. • 09.06.2009
Frage an Dirk Niebel von Tobias M. bezüglich Verkehr
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 15.06.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Die mangelnde Abstimmung zwischen dem Verkehrsminister und dem Umweltminister verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Die PartikelfilternacPartikelfilternachrüstungRohrkrepierer, wenn Autofahrer trotz nachgerüsteten Partikelfilters aus den Innenstädten ausgesperrt bleiben. Das andauernde Hin und Her schadet dem Ziel, mit einer Nachrüstung von Pkw die Feinstaubbelastung zu verringern. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 10.07.2009 von Klaus Hagemann SPD

(...) Die Besonderheit des Museums als multimediales Literaturmuseum wurde auch durch den Teilrelaunch im Oktober 2009 (Mythenlabor) erhalten und weiterentwickelt. Diese Besonderheit und die Wormser Alleinstellung beim Nibelungenthema sind es auch, die - neben den guten Besucherzahlen - ein eigenes Museum rechtfertigen. Das Städtische Museum im Andreasstift ist ein stadtgeschichtliches Museum, dessen Auftrag durch ein so herausgehobenes Thema wie das der Nibelungen gesprengt werden würde. (...)