Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) 2. Im Übrigen wird auf Schützenfesten - anders als beispielsweise beim PC-Spiel "Counterstrike" und ähnlichen Computerspielen - nicht auf Menschen geschossen. (...)

(...) es gibt durchaus eine umfangreiche Gesundheitsberichterstattung, in der die gesundheitliche Situation der Männer detailliert aufgeschlüsselt wird. (...)

(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)

(...) Die Berichterstattung in der Presse zum Thema Sicherheitsnachweis hat sich in den letzten Tagen vorwiegend auf eine Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums (BMU) gestützt. Der darin vermittelte Eindruck widerspricht der Darstellung des niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) grundlegend. (...)

(...) Ich selber bin kein Fachmann, der beurteilen kann, mit welchen technischen Möglichkeiten man im Internet was bewegen kann. (...) Das Thema Zensur spielt in diesem Zusammenhang bei meiner Bewertung keine Rolle. Kinderpornographie gehört ganz einfach vom Markt! (...)

(...) Da es ansonsten aber zu einem Bruch der Koalition gekommen wäre, stimmte letztlich eine Mehrheit der SPD gegen den Antrag der Grünen. Neben der Problematik des Koalitionsbruchs – und hier muss ich sagen, dass die SPD die Koalition dann lieber wegen anderer, meines Erachtens weitaus gravierender Probleme hätte platzen lassen sollen – war der Antrag der Grünen auch in einigen Punkten problematisch. Er sah vor, Überhangmandate länderübergreifend durch einen Wegfall von Listenmandaten auszugleichen. (...)