Sehr geehrter Herr Schlender,
ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere. Zu einem späteren Zeitpunkt werde ich die Kommunikation auch wieder aufnehmen.
Die Pause ist aus folgenden Gründen notwendig:
(...) Das 8.Steuerberatungsänderungsgesetz wird voraussichtlich im März 2008 in Kraft treten. Mit der Änderung des Steuerberatungsgesetzes entsprechen wir den berechtigten Interessen aller Berufsgruppen. Die Union hat sich für eine schnelle und effektive Umsetzung stark gemacht, da die Liberalisierung des Berufsrechts der Steuerberater weiter voranzubringen ist und das Steuerberatungsgesetz modernisieren werden muss. (...)
(...) Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." oder beim Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis heißt es in Art.10 Abs. 2 GG: "Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. (...)
Sehr geehrter Herr Huth-Umbscheiden,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Der hessische Ministerpräsident Koch müsste demnach zur Durchsetzung seiner Forderungen nicht nur das deutsche Aufenthaltsrecht ändern, sondern auch die 1950 unterzeichnete Europäische Menschenrechtskonvention, die weltweit geachtet wird. (...)
(...) Bei dem Thema Stammzellenforschung mache ich es mir weder zu einfach noch sind für mich die Stellungnahmen der römisch-katholischen Kirche reine Willkür. Es handelt sich bei dem Thema Stammzellenforschung um eine wirklich sehr schwierige Abwägungsfrage, in der es eine Vielzahl von Argumenten und Kritikpunkten zu berücksichtigen gilt. (...)