Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 14.03.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU

Sehr geehrter Herr Walesch,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Februar 2008. Als Antwort möchte ich Sie auf meine Antwort

an Frau Klostermann verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Heinen

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 06.03.2008 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen, mich vom Polizeisprecher der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Herrn Thomas Blenke MdL, über geplante Veränderungen informieren zu lassen. Er hat mir mitgeteilt, dass diese Gesetzeslücke bei der derzeit laufenden Novellierung des Polizeigesetzes Baden-Württemberg geschlossen werden soll. Der von Ihnen angesprochene Vorfall wäre dann als Dienstunfall einzustufen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 21.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Seit dem Jahr 2000 ist die Zahl der Todesfälle infolge des Konsums illegaler Drogen in Deutschland rückläufig. Sie befand sich 2006 auf dem niedrigsten Stand seit 1998. (...)