Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Rohde
Antwort 10.03.2008 von Jörg Rohde FDP

(...) Gleiches gilt für das Rauchverbot in Gaststätten.Wir Liberalen sehen in der bayerischen Lösung des totalen Rauchverbots in Gaststätten eine Absage an die Freiheit und Verantwortung von Wirten und Gästen. Überall dort wo man hingehen muss - also beispielsweise Rathäuser, Schulen oder andere öffentliche Räume- hat ein absolutes Rauchverbot im Interesse des Nichtraucherschutzes und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu gelten. Ein Besuch in einer Gaststätte basiert aber auf Freiwilligkeit und ist nicht mit einem Aufenthalt etwa in einem Bahnhof zu vergleichen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 10.03.2008 von Diana Golze Die Linke

(...) Das Amt des Schriftführers im Deutschen Bundestag ist ein Ehrenamt, das heißt, die Abgeordneten, die sich dazu bereit erklärt haben, den amtierenden Präsidenten bei der Leitung der Sitzung zu unterstützen, haben davon keinerlei Vorteile. Es ist eher mit zusätzlichem Zeitaufwand für den Sitzungsdienst und die Terminabstimmung verbunden. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.04.2008 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Hessische SPD trifft die Entscheidungen zum Umgang mit der Linkspartei in eigener Verantwortung, es ist Aufgabe der SPD im Interesse des Landes und ihrer Wähler zu handeln. Die CDU und Roland Koch sind mit zweistelligen Verlusten abgewählt worden. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 08.05.2008 von Monika Grütters CDU

(...) Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages erhalten, wie Sie richtig anmerken, eine einheitliche Entschädigung, und dies schon seit der ersten einheitlichen bundesdeutschen Wahl 1990. Dies ist u.a. (...)