(...) Die in Deutschland lebenden Musliminnen und Muslime haben sich in diesem Zusammenhang auch stets ablehnend gegenüber religiös motivierter Gewalt geäußert und wiederholt unterstrichen, dass ihre Religion missbraucht und fehlinterpretiert wird, wenn sie von Extremisten für die gewaltsame Erreichung politischer Ziele als Rechtfertigungsgrundlage herangezogen wird. Die vergleichbare Instrumentalisierung des Christentums ist uns aus der europäischen Geschichte nur zu gut bekannt. (...)
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(...) Auch die Wirkungen von Alkohol werden häufig unterschätzt. Schon bei 0,2 Promille Restalkohol ist die Reaktionsschnelligkeit eingeschränkt. (...)
(...) Gleichzeitig wollen wir den CO2-Ausstoß in Deutschland in den kommenden Jahren wesentlich reduzieren. Hierfür ist es notwendig, dass die zukünftigen Abgasnormen Euro5 und Euro6 eingeführt und der Automobilbranche dadurch eindeutige Zielwerte vorgegebenen werden. (...)
(...) Grundsätzlich ist es begrüßenswert, die private Krankenversicherung hier in die Verantwortung zu nehmen, die SPD hat dies auch in anderen Zusammenhängen (Gesundheitsfonds, Prävention) mehrfach gefordert, doch ist dies immer wieder am massiven Widerstand der Unionsparteien gescheitert. Aus diesem Grund ist leider nicht zu erwarten, dass noch in dieser Legislaturperiode eine Änderung bei der Förderung der Selbsthilfe erfolgen kann. (...)
Sehr geehrte Frau Wollenkamp,
auf Ihre Frage antworte ich mit Ja, wenn die Wahlkreis-SPD dies will. Anders ausgedrückt: JaJaJa, wenn die Wahlkreis-SPD dies will.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB