Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 09.05.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) ich halte überhaupt nichts davon, jemandem immer gleich die Glaubwürdigeit abzusprechen, wenn unterschiedliche Positionen deutlich werden. (...)

Portrait von Hubert Deittert
Antwort 14.05.2008 von Hubert Deittert CDU

(...) Ich halte es für grundsätzlich richtig, die Bürger angesichts einer guten wirtschaftlichen Entwicklung auch zu entlasten. So ist zum Beispiel eine weitere Entlastung der Arbeitnehmer über die Arbeitslosenversicherung denkbar, sofern es entsprechende Spielräume gibt. Der Vorschlag der CSU zur Steuersenkung muss daher in ein Gesamtkonzept eingebettet werden. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 07.05.2008 von Markus Grübel CDU

(...) An den höheren Gehältern einfacher Bundesrichter und von Bürgermeistern nimmt niemand Anstoß, es verlangt auch niemand, dass sie Teile ihres Gehalts an gemeinnützige Einrichtungen spenden. Das Problem ist, dass der Bundestag sich sein Gehalt selbst festsetzen muss - nicht darf - , dies gebietet die Verfassung. (...)

Portrait von Hartwig Fischer
Antwort 07.05.2008 von Hartwig Fischer CDU

Die Frage wurde mit Herrn Schwarzer in einem persönlichen Telefonat näher erörtert. Der Stellungnahme vom 31.03.2008 ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Hartwig Fischer