Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die allgemeine Wehrpflicht hat sich für Deutschland auch unter wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt. Mit ihrer Einführung vor über fünf Jahrzehnten hat sich eine Verteidigungs- und Streitkräftestruktur entwickelt, die mit einer intelligenten Kombination aus Berufs- und Zeitsoldatinnen/-soldaten, Grundwehrdienst Leistenden und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistenden sowie den Reservistinnen und Reservisten hohe Professionalität und gesellschaftliche Integration garantiert. (...)
Sehr geehrter Herr Schlosser,
es fehlt Ihnen an Respekt. Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.
Dieter Wiefelspütz, MdB
(...) Einer eventuellen Initiative Bayerns zur Lockerung des BKA-Gesetzes räume ich übrigens null Chancen ein. Im Gegenteil: Gegenüber dem Kabinettsentwurf sollten im Zuge der parlamentarischen Beratungen bürgerrechtsfreundliche Präzisierungen erfolgen, wozu ich auf dieser Seite bereits Ausführungen gemacht habe. (...)
(...) Die Ablehnung des EU-Reformvertrages durch die irische Bevölkerung am 12. Juni 2008 ist sicherlich auch vor diesem Hintergrund zu sehen. (...)
Sehr geehrter Herr Marks,
vielen Dank für Ihre Anfrage bei www.abgeordnetenwatch.de, die ich hiermit beantworten möchte.
Zu Ihren beiden Fragen:
(...) Zu dem Verhalten von Fraktionskollegen in diesem Zusammenhang äußere ich mich nicht. Ich bewerbe mich erneut um eine Bundestagskandidatur und werde im Falle meiner Wiederwahl Arbeit und Verantwortung, wie bisher, unabhängig von Diätenerhöhungen oder Nullrunden wahrnehmen. Beim Thema "Anpassung der Diäten" werde ich mich sicher nicht mehr engagieren. (...)
