Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2009 von Michael Fuchs CDU
(...) Der Tagesablauf ist bestimmt von vielen Sitzungsterminen der verschiedenen Gremien, die regelmäßig tagen. Montags trifft sich der Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Fraktion um 16.00 Uhr, um die wichtigsten Themen der Woche zu besprechen. (...)
Antwort 15.06.2009 von Paul Lehrieder CSU
Sehr geehrter Herr Huberhofer,
für Ihre E-Mail, die mich über abgeordnetenwatch erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.
Antwort 30.06.2009 von Martin Burkert SPD
(...) Der Missbrauch des Gesetzes für andere Zwecke ist nun ausgeschlossen! Die Nutzer des Internets sind vor ungerechtfertigter Strafverfolgung geschützt und die Überprüfung der Regelung bis Ende 2012 ist durch die Befristung sichergestellt. (...)
Antwort ausstehend von Jella Teuchner SPD
Antwort 26.05.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Die Enteignung ist im Verfassungsstaat der sozialen Marktwirtschaft ganz bewusst als absolute Ausnahme, wie etwa beim Straßenbau, vorgesehen. Der Schutz des Privateigentums ist elementarer Grundpfeiler unserer Gesellschaft und Wirtschaftsordnung. (...)