Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Göbel
Antwort 11.01.2007 von Ralf Göbel CDU

(...) 29 II GG). Wie Sie am Beispiel des Versuchs der Zusammenlegung voZusammenlegungrandenburg erkennen können, stoßen solche Überlegungen oftmals auf einen Widerstand der Bürgerinnen und Bürger. Insofern werden Neugliederungen nur in einem sehr langwierigen Prozess zu realisieren sein. (...)

Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Frage an Hartfrid Wolff von Stefan S. bezüglich Recht
Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 22.01.2007 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Die von Ihnen genannte Regelung der Bundesjustizministerin erweckt den Eindruck, daß die Verletzung des Urheberschutzes kein schwerwiegendes Vergehen ist. Auch birgt sie das Risiko, daß Geschädigte ihre Rechte aufgrund der gestiegenen Anwaltskosten nicht mehr wahrnehmen können. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 15.01.2007 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) mit guten Ideen ist das so eine Sache. Meistens sind wir auf der Suche nach ihnen; sie zu finden, ist nicht einfach, und wenn wir sie endlich haben, ist es manchmal noch schwerer, sie auch zu realisieren. (...)

Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Frage an Hermann Scheer von Stefan S. bezüglich Recht
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 27.06.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Ausgangspunkt für diese Regelungen waren bedenkliche Entwicklungen im Bereich der Abmahnungen und der damit verbundenen Anwaltskosten. (...) Wenn das Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet werden sollte, wird es in Zukunft in solchen Fällen eine Begrenzung des Anwaltshonorars auf 50 Euro geben. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 19.12.2006 von Katherina Reiche CDU

(...) Die Kirchen leisten beispielsweise dazu einen wesentlichen Beitrag. Es ist nicht hinzunehmen - wie Bischof Huber in seiner Familienrede sagte -, "dass sich in unserer reichen und auch mit Hilfsmöglichkeiten gut versorgten Gesellschaft nicht mehr Schwangere zum Austragen ihres Kindes entschließen und dass die Zahl der Abtreibungen nicht deutlich zurückgegangen ist". Kinder sind ein Segen. (...)