Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 01.09.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 12.09.2007 (...) Eine große Mosche in Deutschland sollte für mich Symbol der Integration und nicht der Abschottung sein. Dazu gehört der selbstverständliche Gebrauch der deutschen Sprache innerhalb der Moschee, aber auch die Unabhängigkeit von ausländischen, staatlichen Behörden. (...)
Frage von Michael B. • 01.09.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2007 (...) die Staatsanwaltschaft spricht schon von einem klaren Fall der Fremdenfeindlichkeit, meint aber zugleich, dass der Fall keine durchorganisierte Aktion der Rechtsextremisten wäre. Der Versuch der Behörden, das eigene Versagen im Nachhinein zu rechtfertigen, ist hier durchsichtig. (...)
Frage von Andreas B. • 01.09.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 09.10.2007 (...) Abschließend möchte ich Ihnen versichern, dass ich persönlich für die Zukunft nach wie vor im Rahmen einer umfassenden Bürgerversicherung eine volle Integration der PKV in den Gesundheitsfonds und somit einen vollen Wettbewerb der beiden Versicherungssysteme unter gleichen und fairen Rahmenbedingungen anstrebe. (...)
Frage von Petra L. • 01.09.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Thomas N. • 01.09.2007
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 04.09.2007 (...) vielleicht können wir uns darauf einigen, dass Familien, i.S. wo Kinder leben und erzogen werden, nicht schlechter gestellt sein sollten? (...)
Frage von Horst W. • 01.09.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 02.09.2007 (...) Für einen bestimmten Zeitraum, genannt Deckungsabschnitt, sollen die Beiträge so bemessen sein, dass alle laufenden Rentenzahlungen finanziert werden können. Dies war die - übergangslose - Einführung der Rentenversicherung zur eigenständigen Sicherung des Lebensstandards im Alter. (...)