Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2007

(...) Ihre Kritik an der Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 Prozentpunkte ab dem 1.1.2007 kann ich aber wiederum sehr gut nachvollziehen. Wir Grünen haben uns gegen diese Umsatzsteuererhöhung gestellt und halten sie auch weiterhin für falsch, weil sie vor allem kleinere Einkommen und Familien belastet und die konjunkturelle Entwicklung bremst. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 14.12.2007

Sehr geehrter Marc Pleyer,

Ihre Frage entspricht der von Rene Caspari vom 30.11.2007. Deshalb bitte ich Sie und andere, meine Antwort vom 06.12.2007 dazu zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau

Frage von Sascha Z. • 23.11.2007
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.01.2008

(...) Die Umstellung der Entfernungspauschale auf eine reine „ÖPNV-Pauschale“, wie von Ihnen vorgeschlagen, würde meiner Meinung nach zu einer unzulässigen Benachteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern führen, die auf ein Auto angewiesen sind. Dies gilt vor allem für diejenigen, die weit entfernt von ihrem Arbeitsplatz leben und keine ausreichende Anbindung an ein Schienennetz oder den ÖPNV haben. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 28.11.2007

(...) das Telekommunikationsüberwachungsgesetz mit den Methoden der Stasi zu vergleichen ist absolut unangebracht. Im Übrigen darf ich auf meine Antwort an Herrn Reichardt verweisen. (...)

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