Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 08.09.2009 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Trotzdem möchte ich Ihnen antworten: Bezüglich des Beschlusses wenden Sie sich bitte an das für Ihren Wohnsitz zuständige Vormundschaftsgericht. Sie können selbstverständlich gegen einen Beschluss Beschwerde einlegen, wenn Sie beschwerdebefugt sind. Von daher müssen Sie zunächst den Beschluss des Gerichts kennen, um sich dann gegebenenfalls dagegen zu wehren. (...)

Portrait von Ulla Lötzer
Antwort 30.07.2009 von Ulla Lötzer Die Linke

(...) In unserem Wahlprogramm haben wir deshalb konkrete Vorschläge dafür gemacht, wie durch Investitionen in z.B. Klimaschutz, öffentliche Verkehrssysteme und erneuerbare Energien zukunftsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden können. Wir sind in vielen Initiativen im Bundestag gegen den Rüstungsexport und seine Ausweitung eingetreten. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 30.07.2009 von Joachim Stünker SPD

Sehr geehrter Herr Wappler,

selbstverständlich sind die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Stünker