Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, gehen Sie davon aus, dass man die Staubtrockenheit der Politik dadurch beheben könnte, dass man im Bundestag nur noch 2m-Politiker mit meinem Bart und Frau Merkels Kleidung hätte. Dass man mit den beiden letztgenannten Erfolg hat, müsste man der Studie nämlich noch hinzufügen: Ich bin seit 1980 immer wieder in den Bundestag gewählt worden und Frau Merkel hat es immerhin bis zur Bundeskanzlerin geschafft. (...)

(...) Thema: regionale Verfügbarkeit des Rohstoffes (Aufarbeitungsstandort, Menge der heizwertreichen Fraktion). Hier gibt es glaubwürdige Signale, dass die geplante Kapazität des EBS-Kraftwerkes in Heiligengrabe weit über der verfügbaren Rohstoffmenge liegt. Aber niemand kann ernsthaft Mülltourismus in unsere Region organisieren wollen! (...)

Sehr geehrter Herr Meyer,

(...) weil der Personalausweis persönliche Daten enthält, wird er als Sicherheitsdokument ausgeführt, bei dem der Fälschungsschutz von größter Bedeutung ist. Die Gestaltung des Ausweises dient daher allein dem Zweck, den Inhalt des Ausweises vor Verfälschungen und Manipulationen zu sichern sowie täuschend echte Totalfälschungen unmöglich zu machen. Diesem Zwecke dient insbesondere auch die in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt und der Bundesdruckerei GmbH entwickelte Darstellung des Bundesadlers auf der Vorderseite des Ausweises. (...)

(...) Unter der Annahme eines Milcherzeugerpreises von 43 Cent/kg Milch müssten - ausgehend vom gegenwärtigem Preisniveau und gleichgewichtig über die gesamte Produktpalette - beispielhaft die Preise für Konsummilch nochmals um etwa 5% (vom Handel zugesagte 10 Cent je Liter Preiserhöhung wurden unterstellt), für Frucht-Joghurt um 15%, für Schnittkäse (Gouda) um 37% und für Butter um 70% angehoben werden. (...)

(...) Sie haben recht. Über die Vorruhestands- und Altersteilzeitregelungen wird schon lange diskutiert. Die alten Regelungen entfielen mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Rente mit 67. (...)