Antwort 20.08.2008 von Alexander Ulrich BSW
(...) zu b) ich habe versucht die Grundsätze unseres Statuts sowie den Mehrheitswillen der Versammlung zu wahren. (...)
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Antwort 11.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Freilich, absolute Sicherheit gibt es nie. Auch in einem hochentwickelten Rechtsstaat sind bei Polizei oder Justiz Irrtümer möglich. Polizei und Justiz haben in Deutschland eine so hohe Qualität, daß die Fehlerquote sehr gering ist. (...)
Antwort 14.08.2008 von Veronika Bellmann CDU
Sehr geehrte Frau Hörner,
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. August 2008.
Antwort 13.08.2008 von Johannes Kahrs SPD
(...) Dieses Recht steht selbstverständlich auch Wolfgang Clement zu. (...) Über einen Ausschluss allerdings muss man dann reden, wenn jemand aktiv dazu aufruft, die SPD nicht zu wählen - das hat Wolfgang Clement nicht getan. (...)
Antwort 14.08.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Sehr geehrter Herr Deiffner,
das Amt der Drogenbeauftragten ist ein politisches Amt, in das die Amtsinhaberin von der jeweiligen Bundesregierung berufen wird und das entsprechend an die Amtszeit der Bundesregierung gekoppelt ist.
Antwort 26.08.2008 von Olaf Scholz SPD
Sehr geehrter Herr Zschach,