Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans H. • 18.08.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 20.08.2008 (...) Nun weiß man nicht erst seit gestern, dass es gerade in Magazinen wie dem Spiegel und ähnlichen Printmedien zuweilen als schick gilt, über das Parlament, seine Abgeordneten und über den gesamten Politikbetrieb bewusst abfällig zu berichten. (...) Unabhängig davon gibt es– gerade auch bei Delegationsreisen – sicherlich auch Vorkommnisse, die in dem einen oder anderen Fall dem einen oder anderen Mandatsträger kein besonders gutes Zeugnis ausstellen. (...)
Frage von Benjamin B. • 18.08.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 01.09.2008 (...) Es gibt zahlreiche Finanzierungsmodelle neben einer erhöhten Neuverschuldung. Ein Sonderhaushalt wäre möglich, weil der Kreditaufnahme ja auch Einnahmen gegenüberständen. (...)
Frage von Karsten G. • 18.08.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 21.08.2008 (...) Viele Zuschriften haben mir ein angebliches rassistisches Zitat zur Last gelegt, obwohl bei Lektüre des SPIEGEL-Artikels deutlich wird, dass der SPIEGEL dieses Zitat nicht mir zuschreibt. Allerdings hatte SPIEGEL-online über die Fotos von Frau Widmann-Mauz und mir die Überschrift montiert: "ABGEORDNETE: NEGER GESUCHT" (in Großbuchstaben). (...) Ich möchte klarstellen, dass ich das Wort nicht benutzt habe, es gehört nicht zu meinem Wortschatz. (...)
Frage von Peter S. • 18.08.2008
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Ullrich M. • 18.08.2008
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2008 (...) Denn, obwohl wir die Verwendung der Bahngewinne im Ausland kritisch sehen, der DB Konzern entzieht sich einer wirksamen parlamentarischen Kontrolle. Mit der im Hauruck-Verfahren beschlossenen Teilprivatisierung der Bahn im Mai dieses Jahres haben die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD sich und das Parlament auf geradezu unverantwortliche Weise weiter entmachtet. (...)
Frage von Robert S. • 18.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.08.2008 Sehr geehrter Herr Stuhr,