Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.09.2008

(...) Für die Investition in Anlagen zur Erzeugung regenerativen Stromes besteht auf Basis des Gesetzes für erneuerbare Energien (EEG) die Möglichkeit, der Refinanzierung über ein sog. Umlagensystem. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 30.10.2008

(...) Der Schutz von Verbraucher und Umwelt ist und bleibt meine Priorität und auch das wichtigste Schutzziel des europäischen und des deutschen Gentechnikrechts. Gentechnisch veränderte Pflanzen und Lebensmittel erhalten nur dann eine Zulassung, wenn nach gründlicher Prüfung durch die europäischen Wissenschaftler keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt zu befürchten sind. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.09.2008

(...) Auch Unternehmen müssen z.B. ihre Verantwortung wahrnehmen und Arbeitsplätze schaffen. Die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und kann nicht allein durch politische Administration gelingen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 16.09.2008

(...) Die so genannten biogenen Drogen wie auch die Kräutermischung Spice sind nicht an sich gefährlich, sondern nur dann, wenn sie missbräuchlich verwendet werden und dadurch psychische und/oder gesundheitliche Schäden hervorrufen könnten. Hier muss Aufklärung über die Risiken betrieben werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2008

(...) Frau Künast hat in ihrer Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete an zahlreichen Veranstaltungen des "National Democratic Institute" (NDI) teilgenommen, die rund um den Parteitag der Demokraten organisiert wurden. Ziel war es, die politischen Gäste aus aller Welt über die Ziele des Präsidentschaftskandidaten Obama zu informieren und mögliche Veränderungen der amerikanischen Politik zu diskutieren. Ein Hauptthema der internationalen Gäste war die Energie- und Klimapolitik. (...)

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