Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 31.08.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) Wir sprechen uns gegen jede Zensur des Internets aus sowie gegen Vorratsspeicherung. Deswegen haben wir auch die Online-Petition gegen Internetzensur unterstützt. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Der Bund hat die Hypo Real Estate (HRE) mit mittlerweile über 100 Milliarden Euro abgesichert, weil die Risiken bei einem Scheitern dieses Unternehmens eine Bedrohung für die deutsche Volkswirtschaft darstellen könnten. Dieses Geld ist eine Kapitaleinlage, d. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Ich bin nach wie vor dafür, dass wir mit neuen Technologien und vernünftigen (!) gesetzlichen Regelungen die Biokraftstoffherstellung vorantreiben sollten. Damit könnten wir nicht zuletzt den Import von fossilen Energierohstoffen begrenzen. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Um einen Zuschuss zu erhalten, muss Herr Schubert seine Heizung dahingehend optimieren, dass ein umweltfreundlicher Betrieb der Wärmepumpe gewährleistet ist. (...)