Antwort 25.11.2008 von Eckart von Klaeden CDU
Sehr geehrter Herr Kreutzkam,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2008 von Bernhard Brinkmann SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
da der Vorgang bereits beim zuständigen Job-Center in Hildesheim bearbeitet wird, habe ich inzwischen von Herrn Kreutzkam Kopien des vorliegenden Schriftwechsels angefordert.
Antwort ausstehend von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.11.2008 von Frank Schmidt SPD
(...) Zunächst einmal ist die Kaupthing Bank nicht Teil der deutschen Einlagensicherung. Einlagen bei der Kaupthing Bank sind somit nicht von der Garantieerklärung der Bundesregierung umfasst, da diese grundsätzlich nur für Banken gilt, die Teil der deutschen Einlagensicherung sind. Die Bundesregierung ist dennoch bestrebt, mit der isländischen Regierung zu einer Lösung im Hinblick auf Einlagen deutscher Sparer bei der isländischen Kaupthing Bank zu kommen. (...)
Antwort 28.11.2008 von Matthias Miersch SPD
(...) Die Statuten der Landesbanken regeln nicht, auf welchen Finanzmärkten die Vorstände aktiv sind. Hierzu gab es in der Vergangenheit keine Einschränkungen in den Satzungen und es wird sie auch in Zukunft nicht geben. (...)
Antwort 07.04.2009 von Lutz Heilmann Die Linke
(...) Ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten: Das ehemalige Gefängnis des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen habe ich persönlich noch nicht besucht. Für einen Besuch der Gedenkstätte fehlte mir bislang die Zeit. (...)