Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert W. • 31.08.2009
Antwort von Stephan Mayer CSU • 23.09.2009 (...) Meiner Ansicht nach kann der ISAF-Einsatz erst beendet werden, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann. Je schneller dieses Ziel erreicht wird, desto eher kann der militärische Einsatz der Bundeswehr beendet werden. Die Bundesrepublik Deutschland hat zu Beginn ihres Engagements in Afghanistan auch eine Verantwortung für das afghanische Volk übernommen und ihnen zugesagt, sie beim Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. (...)
Frage von Bernhard K. • 31.08.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Volker H. • 31.08.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Zöller CSU Frage von Klaus G. • 31.08.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Grauer,
Frage von Ingrid Ch. H. • 31.08.2009
Antwort von Günter Krings CDU • 10.09.2009 (...) Dies lässt sich durch die Beibehaltung der Tarifautonomie in Verbindung mit einer Kombination aus fairen Löhnen und nötigenfalls ergänzenden staatlichen Leistungen erreichen. Einen einheitlichen, gesetzlichen starren Mindestlohn für alle Branchen und für ganz Deutschland lehnen wir dagegen ab. Dumpinglöhne werden wir durch eine gesetzliche Klarstellung des Verbotes sittenwidriger Löhne unterbinden. (...)
Frage von Stefan H. • 31.08.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 01.09.2009 Sehr geehrter Herr Hosemann,
sehr geehrter Herr Mundil,
sehr geehrter Herr Huber,