Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 28.11.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde. Nein, ich teile Ihre Auffassung nicht, dass Stiefkinder erbschaftsteuerlich schlechter gestellt werden sollen als Adoptivkinder oder leibliche Kinder. Ich bin sehr glücklich darüber, dass die Zeit, in der Stiefkinder wie Stiefkinder von Ihren Stiefmüttern oder Stiefvätern behandelt wurden, vorbei ist, und Kinder, die in einer Familie aufwachsen, einfach nur Kinder sein dürfen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 17.12.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Daher werde ich aus meiner Position heraus keine Bewertung Ihres Vorschlags zum Umgehungsverlauf vornehmen. Ich setze mich dafür ein, dass das Umgehungsprojekt für Niederbrechen im kommenden Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf eingestuft wird, was Voraussetzung für die Aufnahme von konkreten Planungen durch die hessische Straßenbauverwaltung ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) die BKA-Novelle ist mit besonderer Sorgfalt erarbeitet und beraten worden. Das Gesetz ist das qualifizierteste Polizeigesetz, das in Deutschland entstanden ist. (...)

Frage von Peter S. • 23.11.2008
Frage an Ulrich Kelber von Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 25.11.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Da über die Anschaffung und Einsatz von Wahlautomaten nicht der Bundestag entscheidet, sondern die Städte und Gemeinden, müssen Sie sich mit Ihren weiteren Nachfragen an ebendiese wenden. In meiner Heimatstadt Bonn werden keine verwendet und wenn ich als Experte gefragt würde, ob man in Bonn welche anschaffen sollte, würde ich sagen, was ich oben gesagt habe: nein. (...)

Portrait von Achim Großmann
Antwort 27.01.2009 von Achim Großmann SPD

(...) Deutschland steht Kuba gegenüber für einen "Dialog ohne Vorbedingungen". Ganz wichtig ist es uns, dass die Kubanerinnen und Kubaner selber bestimmen, wie die Zukunft ihres Landes aussehen soll und welcher Weg dabei eingeschlagen wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 27.11.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Was ist für Sie ein normaler und was somit ein unnormaler Arbeitnehmer? Und es ist auch nicht richtig, dass Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen keine Lobby haben. Ich arbeite in meiner Partei in diesem Bereich und darüber hinaus gibt es auch die aktive Arbeit der Gewerkschaften. (...)