(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass es Absicht der Stellungnahme von mir in meiner Funktion als Vorsitzender der Bundeszentrale für politische Bildung und meines Stellvertreters war, eine Entschuldigung von Herrn Präsident Krüger zum Vergleich der Evangelikalen mit Islamisten zu erwirken. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, mich zu strittigen Äußerungen in „Q-Rage“ zu äußern. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Ihnen wohl aufgefallen ist, wurden meine Äußerungen über die Schülerzeitschrift "Q-rage" aus meiner Antwort auf eine Anfrage vom 14.12.2008 auf dieser Seite entnommen. (...)
(...) Auch wenn ich diese Umdeutung des Art. 139 GG für einen gefährlichen Trugschluss halte, sehe ich mehr Chancen für ein NPD-Verbot über den juristisch allgemein akzeptierten Artikel 21 Abs. 2. (...)
(...) Wir haben entgegen vieler anderer Banken kein Problem in diesem Bereich. Wertpapiere der IKB-Bank besitzt die Raiffeisenbank Kaisersesch-Kaifenheim eG nicht. Sie weist eine Bilanz von 165 Mio.Euro auf und hat 3800 Mitglieder (Eigentümer), die im Einzugsbereich von ca.16.000 Einwohnern leben. (...)
Sehr geehrter Herr Rösch,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
