Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 22.01.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Die EU hat im Dezember in der Tat Regelungen beschlossen, die in den nächsten Jahren dazu führen werden, dass herkömmliche Glühlampen vom Markt verschwinden. Dies soll über strengere technikunabhängig definierte Effizienzanforderungen geschehen. (...)

Frage von Albrecht K. • 15.01.2009
Frage an Claudia Roth von Albrecht K. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 12.02.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Ermittlungen der Polizei sollten selbstverständlich in alle möglichen Richtungen gehen. Das aber zum Anlass zu nehmen, um die Hetze der Neonazis und deren große Freude über das verübte Attentat vergessen zu machen, ist perfide. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.01.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Dass die Bundesregierung für alte Autos 2.500,- Euro vorsieht, für Kinder aber lediglich einmalig 100,- Euro zur Verfügung stellen will, halten wir Liberale für eine fragwürdige Schieflage. Die Wirksamkeit der Abwrackprämie bezweifeln wir grundsätzlich. Da es sich dabei allerdings um eine Maßnahme handelt, die nicht der Zustimmung des Bundestages oder des Bundesrates bedarf, werden wir Liberale die Abwrackprämie wohl nicht stoppen können. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 26.01.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Rente mit 67 finde ich weder sozial noch gerecht, weshalb ich im Bundestag auch gegen ihre Einführung gestimmt habe. Das Gesetz zur Anhebung des Rentenalters ist meines Erachtens ein reines Rentenkürzungsprogramm! (...)