Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 11.05.2009 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Für das Internet reichen aber diese Maßnahmen eindeutig nicht aus, weil sich ein großer Teil des kinderpornographischen Materials auf ausländischen Servern befindet. Die Erschwerung des Zugriffs auf diese Inhalte ist deshalb gegenwärtig praktisch die einzige Möglichkeit, um in solchen Fällen die Verbreitung dieses abscheulichen Materials wenigstens teilweise einzudämmen. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 04.05.2009 von Dagmar Freitag SPD

Sehr geehrter Herr Draack,

vielen Dank für Ihren weiteren Eintrag. Seit Jahren wenden Sie sich mit unterschiedlichsten Themen an mich, diesmal zur Rentenformel. Ich freue mich über Ihr politisches Interesse.

Portrait von Claudia Roth
Antwort 30.04.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Eine ähnliche Konsequenz in der Verbannung von Waffen aus dem Alltagsleben und im Umgang mit den Waffen wäre nach den zahlreichen Amokläufen wünschenswert. (...) Mit solchen Argumenten relativieren die Waffenfanatiker und Waffenlobby Massenmorde mit Waffen und das Verbrechen am Menschenleben. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 12.06.2009 von Klaus Ernst BSW

(...) So hat die SPD beim letzten Bundestagswahlkampf gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (damals auf den SPD-Plakaten Merkel-Steuer genannt) gewettert, die CDU/CSU hat eine Erhöhung um 2 Prozent gefordert - und hinterher in der Großen Koalition haben sich beide auf 3 Prozent geeinigt. Die Quittung dafür müssen Ihnen aber die Wählerinnen und Wähler geben. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 05.05.2009 von Martin Burkert SPD

(...) Eine Dynamobeleuchtung muss demnach an jedem Rad vorhanden sein – auch am Tag. (...) Unabhängig von den geltenden Vorgaben sollte sich jeder Radfahrer klar machen, dass eine funktionstüchtige Beleuchtung keine „Sonderausstattung“ ist. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 02.06.2009 von Joachim Poß SPD

(...) vor Augen halten. Meine Kritik an der Personalie Ackermann ist im Zusammenhang mit seiner einseitigen Fixierung auf die Eigenkapitalrendite zu verstehen. Ich denke, der Zusammenhang wird deutlich, wenn Sie die Ausführungen zur Eigenkapitalrendite in meiner Antwort an Herrn Sagmo (Frage vom 26.04) beachten. (...)