Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von renate m. • 20.04.2015
Antwort von Reinhard Schmitz PIRATEN • 21.04.2015 (...) Was wollen wir mit einem BGE erreichen? Kurz gesagt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen alle, unabhängig von „Bedürftigkeit“ oder anderen Kriterien - es ist eben „bedingungslos“. Damit ist es logischerweise ausgeschlossen, dass jemand wegen des Bezugs dieses Grundeinkommens ausgegrenzt, diskriminiert oder gar stigmatisiert wird. (...)
Frage von Markus W. • 20.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 20.04.2015 (...) Doch nun zu den Stadtmusikanten, wir können froh sein, dass diesem Touristenmagnet überhaupt gedacht wird. So können die mir glauben, dass der Senat sich über Jahrzehnte geweigert hat, überhaupt ein Denkmal zu gestatten. (...)
Frage von Markus W. • 20.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 20.04.2015 (...) Doch nun zu den Stadtmusikanten, wir können froh sein, dass diesem Touristenmagnet überhaupt gedacht wird. So können die mir glauben, dass der Senat sich über Jahrzehnte geweigert hat, überhaupt ein Denkmal zu gestatten. (...)
Frage von Markus W. • 20.04.2015
Antwort von Ute Treptow Die PARTEI • 20.04.2015 (...) Doch nun zu den Stadtmusikanten, wir können froh sein, dass diesem Touristenmagnet überhaupt gedacht wird. So können die mir glauben, dass der Senat sich über Jahrzehnte geweigert hat, überhaupt ein Denkmal zu gestatten. (...)
Frage von Helmut D. • 20.04.2015
Antwort von Tim Alexander Abitzsch FDP • 30.04.2015 (...) Das Zitat zu den Betriebszeiten des Flughafens ist korrekt - allerdings nicht ansatzweise vollständig. Wir erklären in eben diesem Absatz in unserem Wahlprogramm direkt zu Beginn: „Die Freien Demokraten stehen grundsätzlich zum Nachtflugverbot.“ Wenn wir zur Weiterentwicklung des Flughafens im Sinne von den 16.000 Menschen, die dort arbeiten, und im Sinne von den 2,8 Millionen Passagieren, die ihn nutzen, prüfen wollen, ob in den sechs Wochen Sommerferien die Betriebszeiten um eine Stunde vorverlegt werden können, kann von „Foltern“, „Krank machen“ und „Schlafentzug“ also in keinster Weise die Rede sein. Ebenso wurde aus unserem Gesundheitskapitel nicht vollständig zitiert. (...)
Frage von Helmut D. • 20.04.2015
Antwort von Tim Alexander Abitzsch FDP • 30.04.2015 (...) Das Zitat zu den Betriebszeiten des Flughafens ist korrekt - allerdings nicht ansatzweise vollständig. Wir erklären in eben diesem Absatz in unserem Wahlprogramm direkt zu Beginn: „Die Freien Demokraten stehen grundsätzlich zum Nachtflugverbot.“ Wenn wir zur Weiterentwicklung des Flughafens im Sinne von den 16.000 Menschen, die dort arbeiten, und im Sinne von den 2,8 Millionen Passagieren, die ihn nutzen, prüfen wollen, ob in den sechs Wochen Sommerferien die Betriebszeiten um eine Stunde vorverlegt werden können, kann von „Foltern“, „Krank machen“ und „Schlafentzug“ also in keinster Weise die Rede sein. Ebenso wurde aus unserem Gesundheitskapitel nicht vollständig zitiert. (...)