Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die allgemein, umfassende Datenspeicherung ohne konkreten Anlass, genannt Vorratsdatenspeicherung, lehnen wir als Piraten aus mehreren Gründen ab. (...)

(...) Die de-facto Abschaffung des Asylrechts, wie sie in den Dubliner Abkommen festgeschrieben ist, muss zurückgenommen werden. Menschen müssen als Flüchtlinge aufgenommen werden, egal ob sie vor Krieg, politischer Verfolgung, geschlechtlicher Diskriminierung oder aus wirtschaftlicher Not fliehen. (...)

(...) Durch Altenheime in kommunaler Trägerschaft mit innovativen Konzepten wie Wohngruppen und einer angemessenen tariflichen Bezahlung soll Druck auf (...)

(...) Für diese Menschen ist die Empfehlung von Herrn Trittin nahezu zynisch "Einfach ein Weizen weniger in der Kneipe zu trinken, dann hat man die Mehrkosten schon wieder raus". Diese Befreiungsregelungen bedürfen einer gründlichen Überprüfung. (...)

(...) Ich fahre gerne Rad und nie Skateboard und halte die Vermischung von Verkehrsarten in diesem Falle für nicht sinnvoll. Fahrradfahrer fahren meist schnell (besonders in Bremen!) und geradeaus, Skateboardfahrer fahren meist langsamer und irgendwie so in Schlangenlinien, besonders, wenn sie das Skateboardfahren nicht so richtig draufhaben, und dann beschweren die sich noch lautstark, wenn man klingelt, um sie zu überholen. Nee, nee, nee... (...)