Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje B. • 12.08.2019
Antwort von Jasmin Stüwe FDP • 13.08.2019 Sehr geehrte Frau Bauer, ich teile Ihr Unverständnis darüber, warum die Daten der Eltern erhoben werden. Ich gehe davon aus, dass die Information ähnlich wie Sie vermuten statistischen Zwecken dient zur Abfrage eines etwaigen Migrationshintergrundes. (...)
Frage von Antje B. • 12.08.2019
Antwort von Tina Fischer SPD • 13.08.2019 (...) gerne erteilen wir Auskunft zu Ihrer Anfrage. (...)
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Axel Vogel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2019 (...) Hier halte ich eine Überprüfung der Struktur und Leistungsfähigkeit von Nöten. Baustellen mit erheblichen (...)
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort ausstehend von Danko Jur CDU Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Ronny Fölsner FDP • 30.08.2019 (...) durch den Baulastträger erfolgen. Die Koordinierung der Baustellen im Land Brandenburg sollte auf Grund der Sachnähe durch die Landkreise erfolgen. Hierzu gibt es, wie z.B. im Landkreis Barnim, auch erste Ansätze. (...)
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Sebastian Walter Die Linke • 26.08.2019 (...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)