Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 13.08.2019 von Jasmin Stüwe FDP

Sehr geehrte Frau Bauer, ich teile Ihr Unverständnis darüber, warum die Daten der Eltern erhoben werden. Ich gehe davon aus, dass die Information ähnlich wie Sie vermuten statistischen Zwecken dient zur Abfrage eines etwaigen Migrationshintergrundes. (...)

Portrait von Ronny Fölsner
Antwort 30.08.2019 von Ronny Fölsner FDP

(...) durch den Baulastträger erfolgen. Die Koordinierung der Baustellen im Land Brandenburg sollte auf Grund der Sachnähe durch die Landkreise erfolgen. Hierzu gibt es, wie z.B. im Landkreis Barnim, auch erste Ansätze. (...)

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 26.08.2019 von Sebastian Walter Die Linke

(...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)