Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD
Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.
Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.
Ich teile die Einschätzung des Senator Gäblers, dass es einfach nicht möglich war das SEZ zu sanieren und instand zusetzen
Selbstverständlich setzen wir uns gegen die Aufweichung von geltenden Standards für Verkehrssicherheit und Emissionen ein.