Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 16.06.2025
Warum Tempo 50 auch im Bereich von Kitas und Schulen?
JK
Antwort 05.11.2025 von Johannes Kraft CDU

Daher besteht derzeit keine rechtliche Grundlage für die Anordnung weiterer Geschwindigkeitsbeschränkungen über die bestehende Tempo-30-Regelung hinaus.

Frage von Lars G. • 15.06.2025
Wo ist eure Haltung wenn es um Völkermord geht. Ich dachte Linke sind solidarisch mit Menschen und nicht Staaten.
Katina Schubert Profilbild
Antwort 18.08.2025 von Katina Schubert Die Linke

Wir sind solidarisch mit Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, Hautfarbe, Weltanschauung, sexuellen Orientierung, Gesundheitsstatus

Frage von Andreas B. • 15.06.2025
Wann erhalten Stromkund*innen der Berliner Stadtwerke einen vergünstigten Tarif zum Laden an den öffentlichen Berliner Ladesäulen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Muhammed Ali A. • 14.06.2025
Sehr geehrte Frau Schubert, ich unterstütze die Idee eines BGE. Wie stehen Sie dazu – und halten Sie eine Umsetzung in den nächsten Jahren für politisch und wirtschaftlich realistisch?
Katina Schubert Profilbild
Antwort 18.08.2025 von Katina Schubert Die Linke

Ich neige zu einer solidarischen Mindestsicherung für alle, die nicht erwerbstätig sind. Derzeit sehe ich kaum Durchsetzungsperspektiven für ein BGE

Frage von Christian N. • 12.06.2025
Geplante Flüchtlingsunterunkunft Alt-Stralau 63
Foto von Julian Schwarze
Antwort 18.06.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihren Wunsch nach frühzeitiger und transparenter Kommunikation bezüglich der geplanten Geflüchtetenunterkunft auf Stralau.

Frage von Mathias T. • 12.06.2025
Sehr geehrte Frau Giffey, wie schätzen Sie die Angleichung der Lebensverhältnisse der Menschen in Berlin jetzt ein und wo werden die nächsten Veränderungen eingeleitet? Mathias T.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD